AGB
Allgemeine Nutzungsbedingungen von motomarkt.de

Nutzungsbedingungen der Internet-Plattform, der Daten und Informationen

 
1. Allgemeines - Anwendungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der von dem Schweizer Unternehmen a-Commerce AG, Buckhauserstraße 26, CH-8048 Zürich, Schweiz (im Folgenden „a-Commerce“) [Impressum] auf der unter „motomarkt.de“ abrufbaren Online-Plattform (im Folgenden „motomarkt.de“) bereitgestellten Dienste (im Folgenden auch „Online-Dienste“). Sie gelten für sämtliche im Rahmen der Nutzung von motomarkt.de und der Inanspruchnahme von Online-Diensten zwischen a-Commerce und Nutzern entstehenden Rechtsverhältnisse.

1.2 Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen können sowohl private Verbraucher (im Folgenden auch „private Nutzer“) als auch Unternehmer bzw. Händler (im Folgenden auch „gewerbliche Nutzer“) sein.

1.3 Wenn gewerbliche Nutzer Inserate auf 2radmarkt einstellen wollen, gelten für diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Händler“, die gewerblichen Nutzern im Rahmen des Registrierungsvorgangs per Post übersandt werden.

1.4 Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers keine Anwendung.

1.5 a-Commerce behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. In einem derartigen Fall erhält der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen mindestens einen Monat vor deren Inkrafttreten per E-Mail übermittelt. a-Commerce wird den Nutzer auf die beabsichtigte Geltung der neuen Nutzungsbedingungen, dessen Widerspruchsrecht sowie die Rechtsfolgen, wenn er nicht innerhalb der angegebenen Frist widerspricht, hinweisen. Macht der Nutzer von seinem Widerspruchsrecht nicht fristgerecht Gebrauch, gelten den neuen Nutzungsbedingungen als vom Nutzer akzeptiert.
 
Online-Dienste auf motomarkt.de
2.1 motomarkt.de ermöglicht es interessierten Nutzern (im Folgenden auch „Interessenten“) mittels einer von a-Commerce bereitgestellte Datenbank via Internet (im Folgenden auch „Online-Datenbank“), unentgeltlich Informationen über gebrauchte und neue Motorräder, Ersatzteile und entsprechendes Zubehör von Händlern und Privaten abzurufen. Diese Informationen werden als Inserate von privaten oder gewerblichen Nutzern in die Online-Datenbank eingestellt und von a-Commerce über das Internet zugänglich gemacht (im Folgenden auch „Inserate“). Interessenten können auf der Grundlage der Inserate dem einstellenden Nutzer direkt eine Anfrage über die Kontaktfunktion von motomarkt.de senden oder sich über die angegebenen Kontaktdaten mit diesem, bspw. per E-Mail oder Telefon, in Verbindung setzen.

2.2 motomarkt.de stellt als technischer Dienstleister lediglich den Kontakt zwischen Interessent und dem das Inserat einstellenden Nutzer her. a-Commerce ist dabei weder Vermittler, Käufer oder Verkäufer, noch Vertreter des Käufers oder Verkäufers der in den Inseraten dargestellten Produkte. a-Commerce wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern bzw. Verkäufer und Käufer geschlossenen Kaufverträge.

2.3 Für das Abrufen von Inseraten aus der Online-Datenbank über die Website von motomarkt.de nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird seitens a-Commerce von privaten und gewerblichen Interessenten kein Entgelt erhoben.

2.4 Für das Einstellen von Inseraten in die Online-Datenbank über die Website von motomarkt.de nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird seitens a-Commerce von privaten Nutzern ebenfalls kein Entgelt erhoben. Das Einstellen von Inseraten in die Online-Datenbank durch gewerbliche Nutzer sowie ein Eintrag in der Händlerdatenbank ist gemäß Allgemeine Geschäftsbedingungen für Händler nur gegen Zahlung einer Vergütung möglich.

2.5 Der Bereich auf der Website von motomarkt.de „Inserieren als Privatperson“ ist ausschließlich privaten Nutzern vorbehalten. Gewerbliche Nutzer dürfen hier keine Inserate einstellen, sondern sind verpflichtet, sich über den Bereich „Inserieren als Händler“ zu registrieren und dort ihre Inserate einzustellen.

2.6 Der Nutzer ist verpflichtet, das Inserat unverzüglich nach dem Verkauf eines darin dargestellten Produkts aus der Online-Datenbank zu entfernen. Werden mehrere identische Produkte darin dargestellt, ist das Inserat unverzüglich zu entfernen, sobald das letzte lieferbare Produkt des Nutzers verkauft worden ist.

2.7 Darüber hinaus werden auf der Website von motomarkt.de neben den Informationen in den Inseraten weitere Informationen rund um das Thema Motorräder sowie Händler und deren Betriebe bereitgestellt (im Folgenden auch zusammen „Inhalte“).

2.8 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt worden ist, besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf motomarkt.de verfügbaren Online-Dienste regelmäßig nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von a-Commerce und ist a-Commerce berechtigt, den Betrieb der Online-Dienste aus zwingenden technischen Gründen oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten auch ohne eine Vorankündigung zu unterbrechen. In allen anderen Fällen erfolgt eine Vorankündigung in geeigneter Weise und mit einer angemessenen Frist. Die Bestimmungen in Ziff. 6 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

2.9 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt worden ist, steht es a-Commerce frei, auf motomarkt.de bereitgestellte Online-Dienste/Funktionalitäten zu ändern, neue Dienste/Funktionalitäten unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung von Online-Diensten/Funktionalitäten ganz oder teilweise einzustellen. a-Commerce wird in derartigen Fällen jeweils auf berechtigte Interessen von Nutzern Rücksicht nehmen.
 
3. Registrierung und Freischaltung von Nutzerkonto
3.1 Die Inanspruchnahme einiger Online-Dienste, wie etwa die Einstellung von Inseraten in die Online-Datenbank, setzt die Registrierung des Nutzers auf der Website von motomarkt.de und die Freischaltung eines Nutzerkontos durch a-Commerce voraus. Die Registrierung erfolgt nur, wenn der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von motomarkt.de ausdrücklich durch Setzen eines Hakens in das dafür vorgesehene Feld im Rahmen der Online-Registrierung akzeptiert. Die Registrierung von gewerblichen Nutzern erfordert zudem deren vorherige schriftliche Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Händler.

3.2 Die Registrierung bei motomarkt.de ist nur juristischen Personen sowie volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung bestimmt Daten, wie etwa eine auf ihn registrierte E-Mail-Adresse, anzugeben sowie ein sicheres Passwort mit einer mindestens achtstelligen Ziffern-/Buchstaben-/Sonderzeichenkombination zu vergeben.

3.3 Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind von dem Nutzer wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und im Falle von Änderungen durch den Nutzer unverzüglich zu aktualisieren. Soweit dies für den Abschluss oder die ordnungsgemäß Durchführung des Vertrags zur Nutzung der Online-Dienste erforderlich ist, ist a-Commerce berechtigt, einen geeigneten Nachweis für die Richtigkeit der Angaben des Nutzers zu fordern.

3.4 Soweit nicht etwas anderes bestimmt worden ist, gibt der Nutzer sein Angebot auf Abschluss eines Vertrags zur Nutzung der Online-Dienste ab, indem er auf der Website von motomarkt.de die erforderlichen Daten eingibt und den Registrierungsvorgang abschließt. motomarkt.de kann die Registrierung eines Nutzers davon abhängig machen, dass dieser die angegebene E-Mail-Adresse entsprechend validiert (etwa mittels Double-Opt-In). Gewerbliche Nutzer müssen zudem noch ein unterzeichnetes Exemplar der AGB Geschäftsbedingungen für Händler an a-Commerce zurückschicken, bevor ihr Nutzerkonto freigeschaltet wird. Durch die Freischaltung des Nutzerkontos und Zusendung einer entsprechenden Bestätigung nimmt a-Commerce das Angebot des Nutzers an und es kommt hierdurch zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der auf motomarkt.de angebotenen Online-Dienste (im Folgenden „Nutzungsvertrag“).

3.5 Es besteht kein Anspruch seitens des Nutzers auf eine Registrierung, die Freischaltung eines Nutzerkontos, den Abschluss eines Nutzungsvertrags und/oder die Freischaltung von Inseraten durch a-Commerce.

3.7 Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und muss vom Nutzer geheim gehalten werden. Der Nutzer ist verpflichtet, a-Commerce umgehend zu informieren und sein Passwort zu ändern, sollte er Kenntnis über einen Missbrauch durch Dritte erlangen. Eine Registrierung und ein freigeschaltetes Nutzerkonto sind nicht auf Dritte übertragbar.
 
4. Nutzung der Online-Dienste, Inhalte von Nutzern, Nutzungsrechte
4.1 Soweit als Funktionalität auf motomarkt.de verfügbar, dürfen registrierte Nutzer unter Beachtung der Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen Inhalte auf motomarkt.de einstellen und damit für Dritte im Internet zugänglich machen.

4.2 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bzw. öffentliche Zugänglichmachung von Inhalten auf motomarkt.de. a-Commerce bestimmt die Platzierung der Inhalte nach eigenem Ermessen. Der Nutzer wird alle Maßnahmen unterlassen, welche die ordnungsgemäße Funktionsweise von motomarkt.de sowie der darüber bereitgesellten Online-Dienste gefährden und/oder stören.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die Inhalte in die dafür vorgesehenen Kategorien von motomarkt.de einzustellen und insbesondere bei den Inseraten vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Beschreibung des dargestellten Produkts und die verwendeten Bilder dürfen sich nur auf dieses beziehen. Eine darüber hinausgehende Werbung, insbesondere für Waren und Dienstleistungen, die nicht auf motomarkt.de angeboten werden, ist nicht gestattet.

4.4 Dem Nutzer ist es zudem nicht gestattet, Inhalte auf motomarkt.de einzustellen und zu verbreiten, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere sind Inhalte (z.B. Bilder, Links, Namen, Texte, Worte) untersagt, die
- Marken, Patente, Urheberrechte, sonstige Schutzrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;
- obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden;
- beleidigenden, belästigenden, verleumderischen oder sonst persönlichkeitsverletzenden Charakter haben;
- unzutreffender Weise den Eindruck hervorrufen, von a-Commerce‬‬ bereitgestellt oder gefördert zu werden;
- personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten für die Nutzung der Kommunikationsfunktion auf motomarkt.de sowie bei einer Ansprache von anderen Nutzern, bspw. per E-Mail entsprechend.

4.5 Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer a-Commerce jeweils ein unentgeltliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes, übertragbares, unterlizenzierbares, nicht-ausschließliches Nutzungs- und Verwertungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
– zur Archivierung und Einstellung in Datenbanken, zur Speicherung auf Datenträgern und/oder Servern von a-Commerce und Dritten, zur Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung sowie öffentlichen Wiedergabe, insbesondere zur öffentlicher Zugänglichmachung im Internet (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf motomarkt.de und als Inserat in der Online-Datenbank) und Übertragung via Internet (z.B. mittels Kommunikationsfunktion auf motomarkt.de und E-Mail);
– zur Bearbeitung, soweit dies für die Ausübung der vorstehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte erforderlich ist;
– zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungs- und Verwertungsrechten gegenüber Dritten.
Die vorstehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte können von a-Commerce selbst und/oder durch Dritte ausgeübt werden.

4.6 Die auf motomarkt.de verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von a-Commerce, anderen Nutzern oder sonstigen Dritten, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk. Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie im auf motomarkt.de vorgegebenen Rahmen verwenden. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt worden ist, gestattet a-Commerce es dem Nutzer unter der ausdrücklichen Bedingung der vorbehaltlosen Einhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf motomarkt.de zugänglich gemachten Inhalte für eigene, nicht kommerzielle Zwecke mittels eines Webbrowsers abzurufen und anzeigen zu lassen sowie sich hiervon Ausdrucke anzufertigen. Durch diese Gestattung erwirbt der Benutzer keinerlei Rechte an Inhalten oder Informationen, welche auf motomarkt.de zugänglich gemacht werden. Zwingende gesetzliche Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch) bleiben hiervon unberührt.

4.7 Der Nutzer verpflichtet sich zudem, die auf motomarkt.de zugänglich gemachten Inhalte, die nicht von ihm selbst eingestellt wurden, in keiner Weise oder Form außerhalb von motomarkt.de zu verwenden. Insbesondere unterlässt es der Nutzer, die auf motomarkt.de zugänglich gemachten Inhalte zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, in Datenbanken einzustellen, mit Robots oder in sonstiger Weise maschinell auszulesen, zu veröffentlichen, öffentlich wiederzugeben oder sonst wie, namentlich im Internet, in irgendeiner Form zugänglich zu machen. Dies darf auch nicht im Auftrage Dritter und/oder im Auftrag von Nutzern von motomarkt.de geschehen.
 
5. Verantwortlichkeit für Inhalte und Folgen von Pflichtverletzungen
5.1 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. a-Commerce übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

5.2 Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber a-Commerce, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf motomarkt.de eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf motomarkt.de einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach der vorstehenden Ziff. 4 einzuräumen.

5.3 Von a-Commerce gerügte Inserate und Inhalte des Nutzers hat dieser im Zweifelsfall unverzüglich zu entfernen.

5.4 a-Commerce behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich Nachrichten über die Kommunikationsfunktion) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Händler und/oder gesetzliche Bestimmungen führt, oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem derartigen Verstoß kommen wird. Darüber hinaus ist a-Commerce in derartigen Fällen auch berechtigt, Nutzerkonten zu sperren und Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Online-Dienste auszuschließen. a-Commerce wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen. Sämtliche sonstigen Rechte von a-Commerce, insbesondere das Recht auf Kündigung des Nutzungsvertrags aus wichtigem Grund, bleiben hiervon unberührt.

5.5 a-Commerce macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte nicht zu eigen. Das Gleiche gilt für externe Internetseiten Dritter, auf die auf motomarkt.de verlinkt wird. Für das Angebot auf verlinkten Internetseiten ist der jeweilige Diensteanbieter verantwortlich. Tatsächlich oder vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf motomarkt.de können a-Commerce gemeldet werden und werden von a-Commerce – sofern erforderlich – umgehend geändert oder entfernt.
 
6. Haftung von a-Commerce
6.1 a-Commerce haftet für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von a-Commerce oder deren Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, sowie für Personenschäden und im Falle einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

6.2 Soweit sich aus einer von a-Commerce übernommen Garantie nicht etwas anderes ergibt, haftet a-Commerce gleich aus welchem Rechtsgrund im Übrigen nur in folgendem Umfang:

6.2.1 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet a-Commerce nur, soweit sie auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, ohne die das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet wäre und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). In derartigen Fällen ist die Haftung von a-Commerce auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt.

6.2.2 a-Commerce haftet für den Verlust von Daten im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.

6.3 Die vorstehenden Bestimmungen gelten für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen entsprechend.

6.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten in gleichem Umfang auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von a-Commerce.
 
7. Vertragslaufzeit, Kündigung
7.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt worden ist, wird der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.

7.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt worden ist, kann der Nutzer die Online-Dienste von a-Commerce jederzeit kündigen, indem er seine Registrierung selbst löscht. Ab diesem Zeitpunkt ist es dem Nutzer nicht mehr möglich, neue Inserate einzustellen oder bestehende Inserate zu bearbeiten.

7.3 Soweit nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt worden ist, kann a-Commerce den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat kündigen.

7.4 ‚Der Nutzer und a-Commerce haben das Recht, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund ohne die Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund für a-Commerce liegt insbesondere vor, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorliegt und der Nutzer diesen trotz Aufforderung durch a-Commerce nicht unverzüglich abstellt.

7.5 Soweit nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt worden ist, hat die Kündigung schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.
 
8. Datenschutz
Wir erheben und verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter Datenschutzbestimmungen
 
 
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Vertragssprache
9.1 Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Wenn der Nutzer als Verbraucher handelt, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.3 Wenn der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die unter deren Geltung geschlossenen Nutzungsverträge Zürich (Schweiz) vereinbart.

9.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.



AGB Stand 10.2015
 
 
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